Deutschland auf dem Weg zur Token-Ökonomie

Inhaltsübersicht:

Jenseits von Bitcoin - Die nationale Blockchain-Strategie

Die Bundesregierung möchte mit ihrer nationalen Blockchain-Strategie die Chancen der Technologie nutzen und Potenziale für die digitale Transformation mobilisieren. Dafür will sie bis Ende 2021 die Vereinbarkeit von Blockchain-Anwendungen mit dem geltenden Recht sicherstellen und "einen investitions- und wachstumsorientierten Ordnungsrahmen schaffen, in dem Marktprozesse ohne staatliche Eingriffe funktionieren und das Prinzip der Nachhaltigkeit gewährleistet wird."

Deutschland soll den Weg zur digitalen Souveränität zunächst auf fünf Handlungsfeldern in 44 Einzelmaßnahmen beschreiten: "Wo Blockchain-Anwendungen einen klaren Mehrwert gegenüber bestehenden Lösungen bieten, vor allem hinsichtlich der Nutzerfreundlichkeit für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen, wird die öffentliche Verwaltung in Einzelfällen als ein Leitanwender fungieren, soweit sichergestellt ist, dass das Vertrauen in sicheres und verlässliches Handeln keinen Schaden nimmt."

Die fünf Handlunsgfelder sind:

1. Finanzsektor

Gemäß der Rechtslage in Deutschland können aktuell keine zivilrechtlichen Wertpapiere auf einer Blockchain begeben werden. Hierzu bedarf es der Verkörperung eines Rechts im Rahmen einer Papier-Urkunde. Die Bundesregierung will das deutsche Recht für elektronische Wertpapiere öffnen und einen Gesetzentwurf zur Regulierung des öffentlichen Angebotes bestimmter Krypto-Token vorlegen.

Darüber hinaus soll Rechtssicherheit für Handelsplattformen und Krypto-Verwahrer geschaffen werden. Die geplante Regulierung dient einerseits der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Zum anderen etabliert sie das notwendige Kundenschutzniveau, welches im Falle einer stärkeren Verbreitung von Kryptowerten zwingend erforderlich ist.

2. Reallabore

Als Testräume für Innovation und Regulierung fungieren sogenannte Reallabore, die in einem innovationsoffenen Wettbewerb konkrete Ideen und Projekte aus der Praxis unterstützen. Projektförderungen existieren insbesondere in den Bereichen der Blockchain-basierten Energiewirtschaft, der Logistik, im Gesundheitswesen, dem Verbraucherschutz oder der Verifikation von Bildungszertifikaten.

Auf dem Weg zur Energiewende werden insbesondere Musterlösungen für eine digitalisierte Energiewirtschaft sowie neue Netzstrukturen pilotiert. Anwendungsfälle sind blockchainbasierte virtuelle Großspeicher für PV-Anlagenbetreiber, Smart-Meter-Gateways für Energieanlagen oder der Energiehandel via Peer-to-Peer-Transaktionen.

Blockchain-Technologien können auch zu mehr Transparenz, Effizienz und Sicherheit entlang von Wertschöpfungsketten sowie zur Schließung von Produktkreisläufen beitragen. Die Bundesregierung untersucht dabei u.a. Unternehmenskooperationen im Rahmen von Smart Contracts sowie die Blockchain-basierte Prozessdatenübertragung.